Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Atrium Healthcare

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Beratungs-, Entwicklungs- und sonstige Dienstleistungen zwischen der Atrium Healthcare GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt insbesondere Beratungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich von Nahrungsergänzungsmitteln und Gesundheitsprodukten.

(2) Der konkrete Umfang der geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Einzelvertrag oder der Auftragsbestätigung.

(3) Der Anbieter schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen, regulatorischen oder sonstigen Erfolg.

3. Vertragsschluss

(1) Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch die Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

(2) Angebote des Anbieters sind, sofern im Angebot nicht ausdrücklich anders angegeben, freibleibend.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die gesetzlichen Verzugszinsen sowie weitere gesetzliche Verzugsschäden geltend zu machen.

5. Liefer- und Leistungszeiten

(1) Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen sind verbindlich, sofern sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, verlängern die vereinbarte Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

(3) Dauert die Behinderung länger als drei Monate an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, sofern ihnen ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.

6. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Anbieter unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Konzepte, Entwicklungsunterlagen, Texte, Grafiken, Rezepturvorschläge und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung im Eigentum des Anbieters, soweit sie körperliche Gegenstände darstellen.

(2) An urheberrechtlich geschützten oder sonstigen schutzfähigen Arbeitsergebnissen erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde die für den vertraglich vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.

(3) Eine weitergehende Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Übertragung der Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten Vereinbarung, soweit gesetzlich zulässig.

8. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), verarbeitet. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen.

9. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Düsseldorf, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.